Stellungnhame der Fraktion zum Flächennutzungsplan "Windenergie" in der Ratssitzung vom 04.11.2020
Ein Sprichwort aus den Niederlanden lautet: Man kann den Wind nicht verbieten, aber man kann Windmühlen bauen – ich finde, das passt hervorragend zum aktuellen Tagesordnungspunkt.
Bund und Länder haben vor dem Hintergrund der Energiewende verfügt, der Windenergie mehr Raum zu verschaffen. Diese Entscheidung können wir an dieser Stelle lediglich hinnehmen, unabhängig davon, wie wir sie bewerten – wir werden den Bau von Windmühlen zulassen müssen.
Was bedeutet das für die Stadt Diepholz und seine Bürger?
Groß, laut, gefährlich für alles was fliegt, dauerhaft zehrend am Nervenkostüm der Anwohner – diese Eigenschaften der Windenergie galt es abzuwägen gegen unseren Beitrag zur Energiewende. Um dieser Verantwortung gerecht zu werden hat sich der Rat der Stadt Diepholz Zeit genommen, die mittlerweile am besten in Jahren zu messen ist. Herausgekommen ist ein Konzept das den Belangen des Natur- und Landschaftsschutzes nachkommt, den Anwohnern im betroffenen Gebiet eine unverbaute Hausseite zugesteht und gleichzeitig dem Bau von Windrädern reichlich Raum gibt.
Die Errichtung dieser Anlagen wird in wenigen Jahren umgesetzt sein, danach bleiben sie mindestens 20 Jahre lang bestehen und werden anschließend womöglich für weitere 20 Jahre repowert. Dieser Beschluss heute wird das Bild der Stadt für mindestens eine Generation maßgeblich prägen. Bürger, Gäste, Zugezogene, sie alle werden diese Anlagen vor Augen haben und mit dem Stadtbild assoziieren.
Wir als Kommune stehen hier im Spannungsfeld von Investition und Landesrecht einerseits, und dem Schutz von Natur, Landschaft und Anwohnern andererseits. Optimale Standorte gibt es im Stadtgebiet nicht, somit musste abgewogen werden.
Der Beschluss stellt einen Kompromiss dar, den wir angesichts der derzeitigen Rechtslage für den bestmöglichen halten. Die FDP-Fraktion hat den Entstehungsprozess dieses Flächennutzungsplanes intensiv und kritisch begleitet und daher der Beschlussvorlage zugestimmt.