Stellungnahme des OV Diepholz zum Artikel im Diepholzer Kreisblatt "Vertrauen maximal beschädigt"

Zu dem Artikel „Vertrauen maximal beschädigt“ nimmt der FDP-Ortsverband wie folgt Stellung:

1. Der grüne Ratsherr Pawelzik schreibt: „Das Vorgehen des Diepholzer Bürgermeisters und von CDU und FDP bei der Absetzung des Geschäftsführers der Stadtwerke[…]hat das Vertrauen maximal geschädigt! Herr Pawelzik ist Mitglied des Aufsichtsrates der Stadtwerke. Er weiß offenbar mehr. Er unterstellt der FDP öffentlich ein Mitwirken an der Abberufung des Geschäftsführers. Herr Pawelzik muss der Öffentlichkeit klar und deutlich sagen, woher er die Kenntnis hat, dass die FDP an der Abberufung beteiligt war. Wenn Herr Pawelzik das Mitwirken der FDP nicht belegen kann, ist seine Einlassung eine bösartige Unterstellung, die dazu beiträgt, die Ratsarbeit zu vergiften.

2. Nahezu zeitgleich werfen Herr Estermann (SPD) und Frau Zeisler (SPD) den Bürgermeistern der betroffenen Kommunen in sozialen Netzwerken abartiges Verhalten vor. Einmal abgesehen von der Frage, welchen Kenntnisstand zur Sache Herr Estermann und Frau Zeisler zu diesem Zeitpunkt hatten, ist ihre Wortwahl völlig unangemessen. Gleich vier gewählten Bürgermeistern durch eine solche Formulierung normverletzendes bis perverses Verhalten vorzuwerfen ist eine weitere Stufe der sprachlichen Eskalation.

3. Wir als FDP Ortsverband gehen davon aus, dass den Entscheidungsträgern triftige und gute Gründe für das gewählte Vorgehen vorliegen. Es handelt sich um ein laufendes Verfahren, weshalb zum jetzigen Zeitpunkt eine ernsthafte und fundierte Bewertung der Situation kaum vorzunehmen ist – wir beteiligen uns nicht an publikumswirksamen Spekulationen.

Erschütternd innerhalb dieser Diskussion ist für uns, dass es für Verächtlichmachung, Verschwörungstheorien und völlige sprachliche Entgleisung keinen rechten Rand in Diepholz braucht, sondern diese Unsitten der politischen Kultur auch von einzelnen Vertretern bereits etablierter Parteien lebendig gehalten werden.