Europawahl

Europawahl 2019

Am Sonntag, den 26. Mai 2019 findet die nächste Europawahl statt. Vor dem Hintergrund der derzeitigen politischen Landschaft und Veränderungen in der Gemeinschaft, z.B. „Brexit“, kommt der diesjährigen Europawahl eine besondere Bedeutung zu.

 

Europas Chancen nutzen!

Hier finden Sie das Wahlprogramm zur Europawahl: Programm der Freien Demokraten zur Europawahl 2019

 

Jan-Alfred Meyer-Diekena – unser Kandidat zur Europawahl stellt sich vor: (Auszug aus der Kreiszeitung)

Seit 1998 ist Jan-Alfred Meyer-Diekena Mitglied in der FDP und seit mehr als 30 Jahren gehört dem Stuhrer Rat an. Vor diesem Hintergrund überrascht seine Aussage, dass er wohl kein Politiker sei, jedenfalls nicht im herkömmlichen Sinne. „Denn dann würde ich nur strategisch denken.“ Vielmehr betrachtet sich der dreifache Familienvater als einen „Menschen, der Politik macht – für Menschen“.

Ganz gleich, wofür er sich bislang einsetzte: Von Fraktionszwang hat Meyer-Diekena nie etwas gehalten. „Was gut war, habe ich befürwortet, egal von welcher Partei.“ Sich äußern dürfen und zuhören können lautete schon immer seine Maxime.

An ein Ende seiner politischen Arbeit denkt der FDP-Mann (noch) nicht. Er möchte weiter an Verbesserungen für die Bürger feilen. „Ich wünsche mir, dass die Menschen Freiheit und Bürgerrechte als streitbaren Bereich erkennen“, sagt Meyer-Diekena. Ihn selbst treibt das seit mehr als 30 Jahren an.

Seine Gedanken zur Europawahl finden Sie hier: EU-Wahl MD

 

 

 

 

FDP fordert gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik in Europa

Diepholz. Angeregte Diskussionen konnten die Besucher des Dämmerschoppens zur Europawahl des FDP-Ortsverbandes Diepholz im Hotel/Restaurant Castendiek erleben. Der Vorsitzende, Lars Mester, freute sich, den Kandidaten der FDP für den Wahlkreis Diepholz, Hernn Jan-Alfred Meyer-Diekena, zu dieser Veranstaltung begrüßen zu können.

Der Rechtsanwalt ist seit mehr als 30 Jahren Mitglied im Rat der Stadt Stuhr, dort stv. Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender des FDP-Ortsverbandes Stuhr. Jan-Alfred Meyer-Diekena hält es für richtig und wichtig, dass die Freien Demokraten im Landkreis Diepholz mit einem eigenen „Gesicht“ bei der Europawahl am 26. Mai antreten.

Gleich zu Beginn hob Meyer-Diekena die Notwendigkeit einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik in Europa hervor und verwies in diesem Zusammenhang auch auf die Vorschläge des französischen Präsidenten Macron. Hierzu gehöre insbesondere auch der Ausbau der Frontex (europäische Grenz- und Küstenwache) zum Schutz der Außengrenzen und der Aufbau einer europäischen Armee, die unter parlamentarische Kontrolle gestellt wird. Eine klare Absage erteilte Meyer-Diekena der sogenannten „Schuldengemeinschaft“; Europa müsse die Finanzen im Blick behalten, so Meyer-Diekena, damit Schulden nicht hin- und hergeschoben werden.

Im Laufe der anschließenden Diskussion kritisierte die stv. FDP-Kreisvorsitzende Heike Hannker das zurzeit geltende Einstimmenprinzip. Zu Recht hätten die Bürger den Eindruck, dass „Europa nicht vorankomme“, da alle Beschlüsse einstimmig gefasst werden müssten. Dies sei unter den unterschiedlichen Voraussetzungen jedoch außerordentlich schwierig, weshalb sie sich für das Mehrheitsprinzip aussprach. Jan-Alfred Meyer-Diekena wies ergänzend darauf hin, dass Abstimmungen zur Verfassungsänderung davon abweichend mit 2/3-Mehrheit oder gar einstimmig erfolgen müssen. Die FDP setzt sich für eine entsprechende Reform im Europäischen Rat ein.

Zum Dämmerschoppen begrüßte der Vorsitzende des FDP-Ortsverbandes Diepholz den Kandidaten zur Europawahl Jan-Alfred Meyer-Diekena