CDU und FDP-Ratsmitglieder einigen sich auf Gruppenbildung im Diepholzer Stadtrat
Gemeinsam haben sich die Ratsmitglieder der CDU und der FDP in kürzlich abgeschlossenen Gesprächen auf die Bildung einer gemeinsamen Gruppe für die im November beginnende Wahlperiode 2021 bis 2025 im Diepholzer Stadtrat geeinigt. Marcel Scharrelmann, der die Gespräche für den Teil der CDU-Gruppe geführt hatte und zum Vorsitzenden der Gruppe gewählt wurde, spricht von „einer wichtigen Kontinuität, die auch in den kommenden fünf Jahren die erfolgreiche Stadtentwicklung fortsetzen soll. Wir sind uns sicher, dass unsere Gruppe wichtige Themen vereint und somit innovativ, familienfreundlich und fürsorglich die Zukunft gestalten kann“, erklärt Scharrelmann (CDU) die Agenda und den Titel der Gruppenvereinbarung.
Bei der Kommunalwahl am 12. September hatte die CDU in Diepholz 12 Ratssitze und die FDP 4 Mandate im neuen Stadtrat erringen können. Mit insgesamt 16 Ratsmitgliedern stellt die CDU/FDP-Gruppe die Hälfte aller Ratsmitglieder.
Zum stellvertretenden Vorsitzenden wählte die Gruppe Wilhelm Reckmann (FDP). „Uns als Parteien eint der Gedanke, Diepholz als moderne und innovative Kreisstadt stetig weiterzuentwickeln und dabei das Wohl aller Einwohner im Blick zu behalten. Dazu zählt für uns auch die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge und die Sanierung der Bäder, die in unserer siebenseitigen Gruppenvereinbarung Berücksichtigung gefunden haben“, erklärt der langjährige Ratsherr. Gemeinsam mit der CDU habe man sich darauf verständigt, die Kostenbeteiligung der Bürger für den Ausbau oder die Erneuerung von Straßen und Wegen zu reformieren und damit die finanzielle Beteiligung bei Durchgangs- wie Anliegerstraßen signifikant zu senken.
Auch die Jugend haben beide Fraktionen im Blick. So soll der Müntepark zu einem generationsübergreifenden Freizeitareal weiterentwickelt werden. Die Realisierung eines Skater- oder Mountainbike-Parcours im Stadtgebiet wird von der Gruppe angestrebt.
Die Mitglieder der Gruppe heben zudem hervor, dass sie sich künftig eine respektvolle und wertschätzende Kultur des Miteinanders im Rat wünschen. Die Signale zur konstruktiven Zusammenarbeit sind der Gruppe wichtig, um auch schon angeschobene Projekte, wie die Errichtung eines Co-Working-Spaces, die Einrichtung eines städtischen Gründerzentrums oder die Schaffung von Mobilitätsstationen weiterzuverfolgen. Die Infrastruktur für Fahrradfahrer soll deutlich ausgebaut werden.